Gegen Terrorverherrlichung – für das Gedenken an alle Opfer in Israel und Palästina 6. Oktober 20266. Oktober 2026 Anlässlich der für den 07.10.2026 unter dem Motto „Until total liberation/Down with Colonialism“ angemeldeten Demonstration vom Schlesischen Tor bis zum Hermannplatz ruft die Grüne Fraktion Neukölln zu einer Mahnwache auf. […]
Stellungnahme zum Bericht der Kommission zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt im Jugendclub Wutzkyallee 11. September 202614. September 2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Grünen Fraktion Neukölln und Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Neukölln Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt im Jugendclub Wutzkyallee hat am 11.09.2026 ihren Endbericht veröffentlicht. Die von […]
Grüner Erfolg in Neukölln – Verbot von Wohnen auf Zeit in Milieuschutzgebieten ist rechtmäßig 10. September 202610. September 2026 Das Berliner Verwaltungsgericht stärkt das Neuköllner Bezirksamt im Einsatz für bezahlbaren Wohnraum. Die Klage eines Eigentümers gegen die Untersagung von „Wohnen auf Zeit“ wurde zurückgewiesen. Damit bestätigt das Gericht: In […]
Neue Nebenbestimmungen bei Zuwendungsbescheiden des Neuköllner Bezirksamts – CDU Neukölln schadet Kampf gegen Antisemitismus 3. August 202614. September 2026 Zur Aufnahme der IHRA-Definition in Nebenbestimmungen von Zuwendungsbescheiden des Neuköllner Sozial- und Gesundheitsamtes erklären Beate Bruker, Fraktionsvorsitzende, und Tjado Stemmermann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, für die Grüne Fraktion Neukölln: „Die CDU Neukölln […]
Neuköllner Schullandschaft weiterentwickeln: Umgestaltung statt Rückbau! 7. Juli 202610. August 2026 In den Neuköllner Schulgemeinschaften herrscht massive Unsicherheit. Das vorgelegte Rückbaukonzept des Bezirksamts weist Schulgebäude für den Abriss aus, ohne dass die Schulen Alternativen angeboten bekommen haben oder zuvor in die […]
BVV Neukölln: Tempelhofer Feld+Jahnsporthalle+Fragerecht für Kinder- und Jugendparlamente 25. Juni 202625. Juni 2026 Tempelhofer Feld: Menschenwürdige Unterbringung sichern – Tempelhofer Feld als Freiraum erhalten (Drucksache 2469/XXI) Mit einer Entschließung warnt die Grüne Fraktion Neukölln davor, den Schutz von Geflüchteten gegen den Erhalt des Tempelhofer […]
Keine Diskussionsveranstaltungen mit der AfD und anderenrechtsextremen Kräften 27. Mai 202628. Mai 2026 Gemeinsame Erklärung von SPD Neukölln, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln & Die Linke Neukölln Die Kreisverbände SPD Neukölln, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln und Die Linke Neukölln erklären gemeinsam: Wir werden uns […]
BVV Neukölln: Stadträtin Nagel+Erfolg Ringbahnhöfe+Vision Zero 21. Mai 202621. Mai 2026 Missbilligung ja, Abwahl nein – zum CDU-Abwahlantrag gegen Stadträtin Nagel (Die Linke) (Drucksachen 2357/XXI und 2358/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln sieht weiterhin Fehler bei Jugendstadträtin Nagel und im Jugendamt in der Causa Wutzkyallee. Der […]
Missbilligungsantrag gegen die Jugendstadträtin Sarah Nagel (Linke) 14. April 202614. April 2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV Neukölln Die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen beantragt in der nächsten BVV die Missbilligung gegen die Amtsführung der Jugendstadträtin […]
Pressemitteilung nach Sonder-JHA 31. März 202631. März 2026 Nach dem Sonder-Jugendhilfeausschuss, der anberaumt wurde, um die Jugendstadträtin zur mutmaßlichen Vergewaltigung und wiederholten Fällen von sexualisierter Gewalt in der Jugendfreizeiteinrichtung Wutzkyallee vertieft zu befragen, erklären Bündnis 90/Die Grünen Neukölln: […]
