Gegen Terrorverherrlichung – für das Gedenken an alle Opfer in Israel und Palästina 6. Oktober 20266. Oktober 2026 Anlässlich der für den 07.10.2026 unter dem Motto „Until total liberation/Down with Colonialism“ angemeldeten Demonstration vom Schlesischen Tor bis zum Hermannplatz ruft die Grüne Fraktion Neukölln zu einer Mahnwache auf. […]
Neue Nebenbestimmungen bei Zuwendungsbescheiden des Neuköllner Bezirksamts – CDU Neukölln schadet Kampf gegen Antisemitismus 3. August 202614. September 2026 Zur Aufnahme der IHRA-Definition in Nebenbestimmungen von Zuwendungsbescheiden des Neuköllner Sozial- und Gesundheitsamtes erklären Beate Bruker, Fraktionsvorsitzende, und Tjado Stemmermann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, für die Grüne Fraktion Neukölln: „Die CDU Neukölln […]
Rassistische und rechte Gewalt in Berlin: Wenn der Senat wegschaut 8. Juli 20268. Juli 2026 Berlin verzeichnet einen neuen Höchststand rassistischer und rechtsextremer Angriffe. Die Beratungsstelle ReachOut zählt 358 tätliche Angriffe und massive Bedrohungen im vergangenen Jahr. Das ist die Realität in dieser Stadt. Fast […]
BVV Neukölln: Tempelhofer Feld+Jahnsporthalle+Fragerecht für Kinder- und Jugendparlamente 25. Juni 202625. Juni 2026 Tempelhofer Feld: Menschenwürdige Unterbringung sichern – Tempelhofer Feld als Freiraum erhalten (Drucksache 2469/XXI) Mit einer Entschließung warnt die Grüne Fraktion Neukölln davor, den Schutz von Geflüchteten gegen den Erhalt des Tempelhofer […]
BVV Neukölln: Jugendräume Hermannplatz+Katastrophenschutz+Häuser Herrfurthplatz 26. März 202626. März 2026 Kinder- und Jugendräume am Hermannplatz (Drucksache 2145/XXI) In der Nähe des Hermannplatzes entstehen zwei neue Unterkünfte für Geflüchtete – allein in der Einrichtung an der Hasenheide werden über 100 Kinder und […]
ANTISEMITISMUS UND ANTI-MUSLIMISCHER RASSISMUS 12. Januar 202613. Januar 2026 Handeln statt wegsehen In Neukölln kommt es immer wieder zu antisemitischen und antimuslimischen Übergriffen. Neuköllner*innen berichten von Beleidigungen, verbalen Attacken und offenen Bedrohungen – sei es auf der Straße, in […]
EUROPÄISCHE SOLIDARITÄT: EIN PRINZIP OHNE PRAXIS 8. Januar 202613. Januar 2026 Die EU-Asylpolitik steckt in einer Krise: nicht wegen steigenden Fluchtzahlen, sondern aufgrund einer fortschreitenden Entfremdungeuropäischer Regierungen von den europäischen Werten. Während anunseren Außengrenzen systematisch Menschen entrechtet werden, ringen die Mitgliedstaaten […]
BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow 13. November 202513. Januar 2026 Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]
BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
BVV Neukölln: Haushalt+Kiezblock-Stopp+Geflüchtetenunterkunft 26. Juni 202513. Januar 2026 Haushalt 2026/2027 – Wie steht es um die Zukunft Neuköllns? Bei der Erarbeitung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre steht das Bezirksamt vor enormen Herausforderungen. 20 Millionen Euro fehlen […]
