BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
BVV Neukölln: Haushaltsbeschluss 30. September 202513. Januar 2026 Grüne und SPD stimmen dem Neuköllner Doppelhaushalt 2026/27 zu – vorgenommene Änderungen können die Unterfinanzierung des Bezirks nicht ausgleichen KurzfassungDie Neuköllner Fraktionen von Grünen und SPD stimmen dem Doppelhaushalt 2026/27 […]
BVV Neukölln: Karl-Marx-Straße 11+Tempo 50 30. September 202513. Januar 2026 Gemeinwohl statt Profit – Schutz des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 (Drucksache 1981/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Katholische Kirche das Wohnhaus in der Karl-Marx-Straße 11 […]
Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat 23. September 202513. Januar 2026 Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei […]
BVV Neukölln: Jugendberatungshaus+AFD-Beschäftigte 11. September 202513. Januar 2026 Jugendberatungshaus als Leuchtturmprojekt – schnelle Hilfe, kurze Wege, kluge Vernetzung (Drucksache 1939/XXI) Eine Große Anfrage der SPD in der BVV vom 10.09. 2025 thematisiert Kosten, Leistung, Wirksamkeit und Erfolge des Neuköllner […]
BVV Neukölln: Karl-Marx-Str. 11+Haushalt 24. Juli 202513. Januar 2026 Karl-Marx-Str. 11: Hausgemeinschaft statt Höchstgebot – Kirche muss Haltung zeigen (Drucksache 1950/XXI) Auf Initiative der Grünen Fraktion Neukölln muss sich die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln mit der Zukunft des Hauses in der Karl-Marx-Straße […]
BVV Neukölln: Haushalt+Kiezblock-Stopp+Geflüchtetenunterkunft 26. Juni 202513. Januar 2026 Haushalt 2026/2027 – Wie steht es um die Zukunft Neuköllns? Bei der Erarbeitung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre steht das Bezirksamt vor enormen Herausforderungen. 20 Millionen Euro fehlen […]
BVV Neukölln: Femizide+Geflüchtetenunterkunft 2. Juni 202513. Januar 2026 Entschließung: Femizide stoppen – Gewalt gegen Frauen entschlossen bekämpfen (Drucksache 1827/XXI) Nach dem jüngsten Femizid in Britz reagiert die Grüne Fraktion Neukölln mit einer Entschließung zum verstärkten Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt. […]
BVV Neukölln: Rechtsextremismus-Bericht + CDU Missbilligungsantrag 15. Mai 202513. Januar 2026 Die Grüne Fraktion Neukölln bekräftigt ihre volle Unterstützung für die klare Positionierung des Bezirksamts gegen Rechtsextremismus. Der im März 2025 vorgelegte Bericht dokumentiert für 2023 insgesamt über 200 polizeilich erfasste, […]
BVV Neukölln: Stellungnahme Rechtsextremismus-Bericht + CDU Missbilligungsantrag 5. Mai 202513. Januar 2026 Die Grüne Fraktion Neukölln nimmt Stellung zum Rechtsextremismus-Bericht des Bezirksamts vom März 2025 und dem Mißbilligungsantrag der CDU. Samira Tanana und Beate Bruker (Vorsitzende der Grünen Fraktion Neukölln): „Es ist ein […]