BVV Neukölln: Israel | Jugendgewalt-Gipfel | Parkraumbewirtschaftung 19. Oktober 202319. November 2025 Solidarität mit Israel – Kein Platz für Antisemitismus in Neukölln (Drucksache 1028/XXI) In einer gemeinsamen Entschließung verurteilen die Neuköllner Fraktionen der Grünen, SPD und CDU den Angriff der Hamas auf das […]
Verabschiedung des Haushalts 28. September 202319. November 2025 Gemeinsame Presseerklärung der Neuköllner BVV-Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verabschiedung des Neuköllner Haushalts (Drucksache 0909/XXI) Der vorliegende Haushaltsentwurf des Senats lässt Neukölln für die Jahre 2024 und […]
Neuköllns Jugend braucht mehr Geld 28. September 202319. November 2025 Neuköllns Jugend braucht mehr Geld – Dringlicher Antrag beschlossen (Drucksache 0977/XXI) Von schulbezogener Sozialarbeit über freie Jugendarbeit bis hin zur Familienförderung – die vom Senat für diese Bereiche in Aussicht gestellten […]
Neuköllner Gemeinwohlprojekt Vollgut EG bekommt Förderung aus Bundesmitteln 25. September 202313. Januar 2026 Die Vollgut eG bekommt 12 Mio. € Förderung aus Bundesmitteln für die gemeinwohlorientierte Entwicklung eines bundesweit einzigartigen Kulturzentrums auf dem ehemaligen Kindl-Areal im Neuköllner Rollbergviertel. Das entschied der Haushaltsausschuss des […]
BVV Neukölln: Haushaltssperre / Sozialberatung / Feuerwerk 21. September 202319. November 2025 Neukölln verhängt Haushaltssperre Neukölln hat eine Haushaltssperre verhängt. Es ist der nunmehr 5. Berliner Bezirk (nach Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Wilmersdorf-Charlottenburg und Marzahn-Hellersdorf), der eine drastische Ausgabensperre verhängt, um Millionendefizite im Bezirkshaushalt […]
BVV Neukölln: Haushalt / Gegen Hass und Hetze / Mandatsniederlegungen Bernd Szczepanski & Ina Soetebeer 31. August 202319. November 2025 Haushaltssperre droht – trotz finanzieller Nachbesserungen des Berliner Senats Obwohl der Berliner Senat finanzielle Nachbesserungen vorgenommen hat, droht im kommenden Jahr in Neukölln eine Haushaltssperre. Der Grund dafür sind Mehrausgaben […]
BVV Neukölln: Haushalt / Radwege-Stopp / Neuer Leitfaden zu Obdachlosigkeit 29. Juni 202319. November 2025 Dramatische Haushaltslage in Neukölln – Ausreichende Finanzierung der Bezirke gefordert (Drucksache 0889/XXI) Wer bei den Bezirken spart, spart bei den Menschen vor Ort. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln solidarisiert sich daher in einer […]
Pressemitteilung: Berliner Senatsverwaltung gefährdet Verkehrssicherheit und verschwendet Fördermittel durch Radwege-Stopp 22. Juni 202319. November 2025 Berliner Senatsverwaltung gefährdet Verkehrssicherheit und verschwendet Fördermittel durch Radwege-Stopp Die Verkehrssenatorin Manja Schreiner hat auf einen Schlag den Bau von 60 Kilometer Radverkehrsinfrastruktur in Berlin gestoppt. Die dazu verbreitete, chaotische […]
BVV Neukölln: Stellungnahme zur Wahl des Stadtrats / Lärmgutachten Schillerkiez / Fairtrade-Profil 25. Mai 202313. Januar 2026 Stellungnahme zur Wahl von Hannes Rehfeldt als Stadtrat für Gesundheit & Soziales (Drucksache 0802/XXI) Die vom Tagesspiegel aufgedeckten Verfehlungen von Hannes Rehfeldt (CDU) nimmt die Grüne Fraktion Neukölln sehr ernst. Unter […]
Pressemitteilung: 9. Jahrestag des Volksentscheids zum Erhalt des Tempelhofer Feldes 25. Mai 202319. November 2025 9. Jahrestag des Volksentscheids zum Erhalt des Tempelhofer Feldes: Für den Erhalt des Feldes als Ort kostenloser Freizeitgestaltung, Raum für Stadtnatur und Symbol des demokratischen Willens der Menschen Berlins Am […]
