BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Autofahren+Emmauswald 26. Februar 202626. Februar 2026 Stoppen wir den Ausverkauf unseres Bezirks – Vorkaufsrecht und Co. Wie kann der Ausverkauf unseres Bezirkes gestoppt werden? Regelmäßig wenden sich Neuköllner Bewohner*innen an unseren Stadtrat für Stadtentwicklung Jochen Biedermann […]
BVV Neukölln: Nein zur Entschließung der Neuköllner CDU-Fraktion | Berlin autofrei 23. Februar 202626. Februar 2026 Am Mittwoch (25.02.2026) setzt die Neuköllner CDU-Fraktion eine Entschließung mit dem Thema: „Nein zum Volksbegehren ‚Berlin autofrei’“ auf die Tagesordnung der BVV Neukölln (Drucksache 2259/XXI). Der Entschließungstext wurde wortgleich in den […]
Grüne Neukölln nominieren Spitzenkandidat*innen fürs Bezirksamt und beschließen Bezirkswahlprogramm 2026 10. Februar 202611. Februar 2026 Auf ihrer Mitgliederversammlung am 10. Februar 2026 im Bürgerzentrum Neukölln haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln ihre Spitzenkandidat*innen für das Bezirksamt gewählt und das Bezirkswahlprogramm für 2026 beschlossen. […]
BVV Neukölln: Saalestraße+Jugendräume+Anita-Berber-Park 11. Dezember 202513. Januar 2026 Obdachlosenunterkunft Saalestraße: Die Bewohner*innen brauchen Sicherheit und Perspektive (Drucksache 2141/XXI) Es ist richtig, dass die mutmaßlichen Missstände rund um den Betreiber der Obdachlosenunterkunft Saalestraße 17–18 jetzt vom Bezirksamt geprüft werden. […]
BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow 13. November 202513. Januar 2026 Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]
Grüne Neukölln stellen Direktkandidat*innen für die Berlinwahl 2026 auf 8. November 20253. Dezember 2025 Am 08.11.2025 haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln auf ihrer Mitgliederversammlung die Direktkandidat*innen für die Berlinwahl 2026 nominiert. Für den Wahlkreis 1 tritt André Schulze an, im Wahlkreis 2 wird […]
BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
BVV Neukölln: Haushaltsbeschluss 30. September 202513. Januar 2026 Grüne und SPD stimmen dem Neuköllner Doppelhaushalt 2026/27 zu – vorgenommene Änderungen können die Unterfinanzierung des Bezirks nicht ausgleichen KurzfassungDie Neuköllner Fraktionen von Grünen und SPD stimmen dem Doppelhaushalt 2026/27 […]
BVV Neukölln: Karl-Marx-Straße 11+Tempo 50 30. September 202513. Januar 2026 Gemeinwohl statt Profit – Schutz des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 (Drucksache 1981/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Katholische Kirche das Wohnhaus in der Karl-Marx-Straße 11 […]
Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat 23. September 202513. Januar 2026 Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei […]