WOHNEN, ENERGIE, VERKEHR: GRÜN & BEZAHLBAR

Wir wollen das Leben der Menschen in Neukölln spürbar erleichtern, sie finanziell entlasten und gleichzeitig unsere Umwelt und unser Klima schützen. Eine grüne und bezahlbare Stadt für alle Berliner*innen ist für uns die zentrale soziale Frage.

Klimaticket, Energiebonus und das Bezahlbare-Mieten-Gesetz: Unsere Vorschläge für ein bezahlbares und klimafreundliches Berlin. Foto: Igor Fayler

Berlin wollen wir von der fossilen Abhängigkeit autokratischer Staaten und steigenden Energiekosten befreien. Die Abhängigkeit von Kohle, Öl und Gas ist nicht nur teuer, sondern zerstört auch unser Klima. Daher setzen wir auf den Ausbau erneuerbarer Energien in Berlin. Mit einem Energiebonus für Haushalte mit geringem Einkommen wollen wir gezielt und spürbar entlasten: Berliner*innen mit Anspruch auf einen Wohnungsberechtigungsschein erhalten ein monatliches, kostenloses Grundkontingent an Strom aus erneuerbaren Energien. Einfamilienhaushalte sparen so etwa 200 Euro im Jahr – und schützen gleichzeitig das Klima.

Wohnen ist ein Menschenrecht. Doch immer mehr Berliner*innen können ihre Miete nicht mehr bezahlen oder finden keine neue Wohnung. Deshalb kämpfen wir im Bezirk gegen Zweckentfremdung, Leerstand und Ausbeutung bei möbliertem Kurzzeitwohnen. Außerdem unterstützen wir die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“.

Aber damit nicht genug: Gemeinsam mit Expert*innen und der Stadtgesellschaft haben wir das Bezahlbare-Mieten-Gesetz erarbeitet: Vermieter*innen mit mehr als 50 Wohnungen müssen einen festen Anteil zu bezahlbaren Preisen anbieten und Geld für die Instandhaltung zurücklegen. Wenn Vermieter*innen gegen diese Regeln wiederholt verstoßen, kann ein*e Treuhänder*in zur Verwaltung eingesetzt werden oder sie verlieren das Recht, auf dem Berliner Wohnungsmarkt zu agieren und müssen ihre Wohnungen in der Folge verkaufen.

Damit Mobilität für alle klimafreundlich und gleichzeitig auch bezahlbar ist , führen wir ein Berliner Klimaticket ein. Wer heute noch über 27 Euro für das Sozialticket zahlen muss, zahlt künftig nur noch neun Euro im Monat – und ist damit bundesweit im Nah- und Regionalverkehr mobil. Für Freiwilligendienstleistende und Schüler*innen wollen wir das Ticket sogar komplett kostenfrei machen. Denn ein grünes & bezahlbares Berlin ist ein solidarisches Berlin!

André Schulze, Direktkandidat im Wahlkreis 1. Foto: Kasimir Heldmann

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