BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow

13. November 202513. Januar 2026

Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]

BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung

16. Oktober 202513. Januar 2026

Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]

BVV Neukölln: Haushaltsbeschluss

30. September 202513. Januar 2026

Grüne und SPD stimmen dem Neuköllner Doppelhaushalt 2026/27 zu – vorgenommene Änderungen können die Unterfinanzierung des Bezirks nicht ausgleichen KurzfassungDie Neuköllner Fraktionen von Grünen und SPD stimmen dem Doppelhaushalt 2026/27 […]

BVV Neukölln: Karl-Marx-Straße 11+Tempo 50

30. September 202513. Januar 2026

Gemeinwohl statt Profit – Schutz des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 (Drucksache 1981/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Katholische Kirche das Wohnhaus in der Karl-Marx-Straße 11 […]

Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

23. September 202513. Januar 2026

Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei […]

BVV Neukölln: Jugendberatungshaus+AFD-Beschäftigte

11. September 202513. Januar 2026

Jugendberatungshaus als Leuchtturmprojekt – schnelle Hilfe, kurze Wege, kluge Vernetzung (Drucksache 1939/XXI) Eine Große Anfrage der SPD in der BVV vom 10.09. 2025 thematisiert Kosten, Leistung, Wirksamkeit und Erfolge des Neuköllner […]

BVV Neukölln: Karl-Marx-Str. 11+Haushalt

24. Juli 202513. Januar 2026

Karl-Marx-Str. 11: Hausgemeinschaft statt Höchstgebot – Kirche muss Haltung zeigen (Drucksache 1950/XXI) Auf Initiative der Grünen Fraktion Neukölln muss sich die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln mit der Zukunft des Hauses in der Karl-Marx-Straße […]

BVV Neukölln: Haushalt+Kiezblock-Stopp+Geflüchtetenunterkunft

26. Juni 202513. Januar 2026

Haushalt 2026/2027 – Wie steht es um die Zukunft Neuköllns? Bei der Erarbeitung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre steht das Bezirksamt vor enormen Herausforderungen. 20 Millionen Euro fehlen […]

BVV Neukölln: Femizide+Geflüchtetenunterkunft

2. Juni 202513. Januar 2026

Entschließung: Femizide stoppen – Gewalt gegen Frauen entschlossen bekämpfen (Drucksache 1827/XXI) Nach dem jüngsten Femizid in Britz reagiert die Grüne Fraktion Neukölln mit einer Entschließung zum verstärkten Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt. […]

BVV Neukölln: Rechtsextremismus-Bericht + CDU Missbilligungsantrag

15. Mai 202513. Januar 2026

Die Grüne Fraktion Neukölln bekräftigt ihre volle Unterstützung für die klare Positionierung des Bezirksamts gegen Rechtsextremismus. Der im März 2025 vorgelegte Bericht dokumentiert für 2023 insgesamt über 200 polizeilich erfasste, […]

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