Bezirksverordnetenversammlung (BVV) - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BVV Neukölln: Nein zur Entschließung der Neuköllner CDU-Fraktion | Berlin autofrei

23. Februar 202626. Februar 2026

Am Mittwoch (25.02.2026) setzt die Neuköllner CDU-Fraktion eine Entschließung mit dem Thema: „Nein zum Volksbegehren ‚Berlin autofrei’“ auf die Tagesordnung der BVV Neukölln (Drucksache 2259/XXI). Der Entschließungstext wurde wortgleich in den […]

BVV Neukölln: Saalestraße+Jugendräume+Anita-Berber-Park

11. Dezember 20254. März 2026

Obdachlosenunterkunft Saalestraße: Die Bewohner*innen brauchen Sicherheit und Perspektive (Drucksache 2141/XXI) Es ist richtig, dass die mutmaßlichen Missstände rund um den Betreiber der Obdachlosenunterkunft Saalestraße 17–18 jetzt vom Bezirksamt geprüft werden. […]

BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow

13. November 202513. Januar 2026

Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]

BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung

16. Oktober 202513. Januar 2026

Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]

BVV Neukölln: Haushaltsbeschluss

30. September 202513. Januar 2026

Grüne und SPD stimmen dem Neuköllner Doppelhaushalt 2026/27 zu – vorgenommene Änderungen können die Unterfinanzierung des Bezirks nicht ausgleichen KurzfassungDie Neuköllner Fraktionen von Grünen und SPD stimmen dem Doppelhaushalt 2026/27 […]

BVV Neukölln: Karl-Marx-Straße 11+Tempo 50

30. September 202513. Januar 2026

Gemeinwohl statt Profit – Schutz des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 (Drucksache 1981/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Katholische Kirche das Wohnhaus in der Karl-Marx-Straße 11 […]

Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat

23. September 202513. Januar 2026

Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei […]

BVV Neukölln: Jugendberatungshaus+AFD-Beschäftigte

11. September 202513. Januar 2026

Jugendberatungshaus als Leuchtturmprojekt – schnelle Hilfe, kurze Wege, kluge Vernetzung (Drucksache 1939/XXI) Eine Große Anfrage der SPD in der BVV vom 10.09. 2025 thematisiert Kosten, Leistung, Wirksamkeit und Erfolge des Neuköllner […]

BVV Neukölln: Karl-Marx-Str. 11+Haushalt

24. Juli 202513. Januar 2026

Karl-Marx-Str. 11: Hausgemeinschaft statt Höchstgebot – Kirche muss Haltung zeigen (Drucksache 1950/XXI) Auf Initiative der Grünen Fraktion Neukölln muss sich die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln mit der Zukunft des Hauses in der Karl-Marx-Straße […]

BVV Neukölln: Haushalt+Kiezblock-Stopp+Geflüchtetenunterkunft

26. Juni 202513. Januar 2026

Haushalt 2026/2027 – Wie steht es um die Zukunft Neuköllns? Bei der Erarbeitung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre steht das Bezirksamt vor enormen Herausforderungen. 20 Millionen Euro fehlen […]

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