Mutmaßliche Vergewaltigung in einer Neuköllner Jugendeinrichtung: Grüne Fraktion fordert Aufklärung und Konsequenzen 12. März 202612. März 2026 Anlässlich der Berichte über eine mutmaßliche Vergewaltigung in einem Neuköllner Jugendclub erinnert die Grüne Fraktion daran, dass Opferschutz oberste Priorität haben muss und fordert rasche Aufklärung und Konsequenzen: „Als feministische […]
Protestaktion am Jahn-Denkmal 06. März 2. März 20262. März 2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Grünen Fraktion Neukölln, der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln Turnvater, Nationalist, Antifeminist — Protest am Jahn-Denkmal Während antifeministische Stimmen lauter werden […]
BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Autofahren+Emmauswald 26. Februar 202626. Februar 2026 Stoppen wir den Ausverkauf unseres Bezirks – Vorkaufsrecht und Co. Wie kann der Ausverkauf unseres Bezirkes gestoppt werden? Regelmäßig wenden sich Neuköllner Bewohner*innen an unseren Stadtrat für Stadtentwicklung Jochen Biedermann […]
BVV Neukölln: Nein zur Entschließung der Neuköllner CDU-Fraktion | Berlin autofrei 23. Februar 202626. Februar 2026 Am Mittwoch (25.02.2026) setzt die Neuköllner CDU-Fraktion eine Entschließung mit dem Thema: „Nein zum Volksbegehren ‚Berlin autofrei’“ auf die Tagesordnung der BVV Neukölln (Drucksache 2259/XXI). Der Entschließungstext wurde wortgleich in den […]
BVV Neukölln: Saalestraße+Jugendräume+Anita-Berber-Park 11. Dezember 20254. März 2026 Obdachlosenunterkunft Saalestraße: Die Bewohner*innen brauchen Sicherheit und Perspektive (Drucksache 2141/XXI) Es ist richtig, dass die mutmaßlichen Missstände rund um den Betreiber der Obdachlosenunterkunft Saalestraße 17–18 jetzt vom Bezirksamt geprüft werden. […]
BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow 13. November 202513. Januar 2026 Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]
BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
BVV Neukölln: Haushaltsbeschluss 30. September 202513. Januar 2026 Grüne und SPD stimmen dem Neuköllner Doppelhaushalt 2026/27 zu – vorgenommene Änderungen können die Unterfinanzierung des Bezirks nicht ausgleichen KurzfassungDie Neuköllner Fraktionen von Grünen und SPD stimmen dem Doppelhaushalt 2026/27 […]
BVV Neukölln: Karl-Marx-Straße 11+Tempo 50 30. September 202513. Januar 2026 Gemeinwohl statt Profit – Schutz des Wohnhauses Karl-Marx-Straße 11 (Drucksache 1981/XXI) Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Katholische Kirche das Wohnhaus in der Karl-Marx-Straße 11 […]
Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat 23. September 202513. Januar 2026 Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei […]
